Zu einem Abend mit Hannes Androsch lud Beate Meinl-Reisinger, Initiatorin von Aufschwung Austria, am 16. März 2023 ins wiedereröffnete Parlament. Themen zwischen dem ehemaligen Finanzminister und Vizekanzler und der NEOS Politikerin waren Androschs Schlüsse aus den multiplen Krisen und seine Visionen für Österreichs Zukunft.
Ein Ende der „Nabelschau des Minimundus Austriacus“ lautete Hannes Androschs einleitender Appell. Während die Welt in Unordnung und die Zeit aus den Fugen geraten sei, befände man sich hierzulande noch stets in einem Luftschloss der ideologischen Träume. Für Österreich sei ein Erneuerungsschub dringend notwendig. In den letzten fünfundzwanzig Jahren haben sich Österreich kaum vom Fleck bewegt, so Androschs Analyse zum innenpolitischen Status Quo.
Überhaupt habe Österreich es verlernt, über die Baumgrenze hinaus zu blicken. Das Resultat einer zunehmend provinziellen Politik sei ein Reformwillen auf der Kriechspur. Nicht ohne Grund hätten uns die Niederlande, die Schweiz oder Skandinavien in Wettbewerbsfragen abgehängt und Tschechien, Polen oder die Slowakei längst eingeholt, zeigte sich Androsch überzeugt.
Steuergeld mit der Konfettikanone
Einzig und allein im Geldausgeben führe Österreich weiterhin die Spitzenrankings an. „Der heutige Finanzminister macht in einem Jahr so viele Schulden wie ich in elf Jahren“, so Androsch über seinen Nachfolger im Finanzministerium. Diese Politik sei vergleichbar mit einer Konfettikanone, die Steuergeld wahl- und ziellos verteile. Wundern über die Inflationsrate, die in Österreich so viel höher als im restlichen Euroraum sei, dürfe man sich ob dieser Politik nicht. Längst sei die Ausgabenintensität ein Grund zur Sorge, eine Ausgabennotbremsung unumgänglich.
Krisen als Motor für Erneuerung
Gerade Krisen müssten aber Motor für die Erneuerung sein, so Androsch. In seiner Zeit als Finanzminister habe die Bundesregierung die Ölkrise 1978 zum Anlass genommen, Steuern zu erhöhen, Innovation zu fördern und so durch Zukunftsausgaben aus der Krise zu kommen. „Mit dieser Politik haben wir die nächste Wahl auch gewonnen“, so Androsch, der überzeugt ist, dass die Wahrheit den Menschen zumutbar ist. Gerade in schwierigen Zeiten würden Menschen Halt und Perspektiven suchen. Es sei die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern, den Menschen ihre Arbeit auch zu vermitteln und der Bevölkerung somit Halt und Perspektive zu geben.
Abschließend sprach sich Hannes Androsch für eine Schulterschlussregierung mit einem Fokus auf Zukunftsausgaben aus. Nur dann könne Österreich von der Kriechspur wieder auf die Überholspur gelangen. Sein Motto? „Österreich über alles, wenn es nur will!“
